Das Visa Waiver Programm
Das Visa Waiver Programm (VWP) wurde vom Department of Homeland Security mit dem Ziel eingeführt, Reisenden mit bestimmten Staatsangehörigkeiten den Zugang zu den Vereinigten Staaten von Amerika zu erleichtern. Das VWP ermöglicht Personen, die in die USA reisen, eine ESTA-Reisegenehmigung zu beantragen, sodass es für viele Reisende in die USA nicht mehr nötig ist, einen Visumantrag zu stellen. Das ESTA Antragsverfahren verläuft schneller, einfacher und billiger als der Antrag auf ein Visum für die Einreise in die USA.
Das Visa Waiver Programm und das ESTA USA
Die Verpflichtung, vor der Abreise in die USA ein ESTA zu beantragen, wurde 2009 eingeführt. Das Visa Waiver Programm gibt es jedoch schon seit 1986. Bis 2009 bestand die Kontrolle jener Passagiere, die im Rahmen des Visa Waiver Programms reisten, aus einer Überprüfung mittels des grünen Formulars I-94W. Dieses Formular wurde auf Flügen in die Vereinigten Staaten an die Fluggäste ausgeteilt, die das Formulier während des Fluges ausfüllen mussten. Bei der Ankunft in den USA kontrollierte der/die Zoll-/Grenzschutzbeamte/-in den Passagier und sein I-94W-Formular.
Der Terroranschlag auf das World Trade Center war der Anlass, den Zeitpunkt der Überprüfung des/der Reisenden zu verändern und diese nicht mehr erst bei der Ankunft in den USA, sondern bereits bevor der/die Reisende abfliegt, auszuführen. Die Anschläge hatten immerhin bewiesen, dass Terroristen bereits vor der Kontrolle am Ankunftsflughafen in den USA gravierende Schäden im Land anrichten können. Als Konsequenz aus den Anschlägen vom 11. September 2001 wurde der 9/11 Commission Act eingeführt. Dieses Gesetz verpflichtet die individuelle Überprüfung aller Reisenden in die USA, bevor sie für einen Flug in die Vereinigten Staaten einchecken oder für eine Schiffsreise in die USA boarden. Anstelle die Visumpflicht auch für Staatsangehörige der Visa Waiver Länder einzuführen, hat das US Department of Homeland Security beschlossen, ein neues und automatisiertes System einzuführen: das ESTA (Electronic System for Travel Authorization). Da eine ESTA-Reisegenehmigung vollständig online beantragt werden kann, bleibt der Aufwand, den Reisende für diese Sicherheitskontrolle treiben müssen, erträglich.
Erteilung der ESTA und Vorbehalt
Eigentlich ist das ESTA wirklich eine Reisegenehmigung und nicht eine Einreisegenehmigung. Es berechtigt nur dazu, mit dem Flugzeug in die USA zu fliegen oder mit dem Boot in die USA zu fahren, aber ist noch keine Garantie, dass bei der Ankunft die Einreise in die USA auch tatsächlich erlaubt wird. Das ESTA USA ist demzufolge eine Erlaubnis für den Flug oder die Bootsfahrt in die USA - denn ohne diese Genehmigung können Reisende nicht einmal ins Flugzeug einsteigen oder einschiffen - aber noch keine Erlaubnis, das Hoheitsgebiet der USA zu betreten. Bei einer Reise in die USA finden also zwei Kontrollen staat, eine meist vollständig automatische Überprüfung (durch ein Computersystem) vor der Abreise und eine Überprüfung durch eine/-n Grenzschutzbeamten/-in bei der Ankunft in den USA.
Erste Überprüfung: vor der Abreise
Zunächst einmal müssen Personen, die in die USA reisen, im Besitz eines im Rahmen des Visa Waiver Programms erhaltenen ESTA, eines Visums oder eines US-amerikanischen Passes sein. Das Department of Homeland Security hat Vereinbarungen mit fast allen Fluggesellschaften, die Flüge in die USA anbieten. Teil dieser Übereinkommen ist die Kontrolle der Passagiere auf den Besitz eines gültigen ESTA. Die Fluggesellschaften prüfen für jeden Passagier vor dem Einsteigen ins Flugzeug mittels eines Passscans, ob der Reisepass mit einem erteilten ESTA verknüpft ist. Passagieren, die ohne ESTA, Visum oder US-Pass zum Check-In kommen, verweigert die Fluggesellschaft den Zugang zum Flugzeug.
Zweite Überprüfung: bei der Ankunft in den USA
Unmittelbar nach der Ankunft von Flügen und Booten in den Vereinigten Staaten von Amerika werden alle Passagiere von einem/-r Beamten/-in der U.S. Customs and Border Protection kontrolliert. Trotz der Tatsache, dass alle hier ankommenden Passagiere bereits durch die Fluggesellschaft oder die Reederei auf den Besitz einer gültigen Reisegenehmigung (ESTA USA, Visum USA oder US-Pass) überprüft wurden, kann Reisenden die Einreise in das US-Gebiet noch verweigert werden. Das geschieht jedoch nur, wenn der/die Beamte/-in der U.S. Customs and Border Protection einschätzt, dass ein/-e Reisende/-r ein Risiko für die Verübung von strafbaren Handlungen mit sich bringt oder eine Gefahr für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und/oder ihrer Einwohner darstellt. Nach der Absolvierung der zweiten Kontrolle können Reisende, die das Visa Waiver Programm nutzen, das Territorium der USA betreten.
